Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Dr. Alessandra Mucha und Mag. Vanessa Mucha–Trnavský GesbR (in weiterer Folge kurz Mimi & Mitzi)
Neustiftgasse 71, 1070 Wien
E-Mail: office@mimiundmitzi.at
Erfüllungsort: 1070 Wien
Gerichtsstand: Wien
Unternehmensgegenstand: Online Vertrieb von Waren

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen den Betreibern des Onlineshops, www.mimiundmitzi.at, Alessandra Mucha und Mag. Vanessa Mucha–Trnavský GesbR (in weiterer Folge kurz Mimi & Mitzi) und deren Kunden (in weiterer Folge Kunde), die über den Onlineshop Mimi & Mitzi zu Stande kommen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Geltung für den Verkauf und die Lieferung von Waren seitens Mimi & Mitzi. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Die Gültigkeit von abweichenden Bedingungen ist nur gegeben, wenn Mimi & Mitzi diesen abweichenden Bedingungen schriftlich ausdrücklich zugestimmt hat. Der Kunde erklärt sich ab dem Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an diese gebunden.

2. Allgemeines

Die angebotenen Waren im Online-Shop von Mimi & Mitzi sind unverbindlich. Die Abgabe einer Bestellung durch die Betätigung des Buttons “zahlungspflichtig bestellen“ durch den Kunden stellt lediglich ein verbindliches Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine daran anschließende an den Kunden verschickte Bestätigung des Einganges der Bestellung sowie allenfalls darauf folgende Statusberichte bedeuten nicht die Annahme des Anbotes, sondern kommt der Kaufvertrag erst mit Auslieferung der bestellten Ware zustande. Ein Auftrag kann nur mit einem Kunden erfolgen, der die Volljährigkeit erreicht hat.

Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung im Onlineshop als Kunde und die Annahme der Nutzungsbedingungen für die Website von Mimi & Mitzi voraus. Mehrfachanmeldungen unter verschiedenen Namen oder Adressen sind unzulässig. Die Zulassung kann von Mimi & Mitzi jederzeit und ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. Eine Bestellung erfolgt online durch Ausfüllen und Absenden des im Internet bereitgestellten Bestellformulars. Der Kunde verpflichtet sich, die mit * gekennzeichneten Pflichtfelder im Bestellformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des deutschen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als damit nicht zwingend anzuwendende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes verletzt werden.

Mimi & Mitzi liefert nur an Kunden mit Wohnsitz in Österreich und Deutschland.

3. Preise

Für Mimi & Mitzi gilt in steuerlicher Sicht die Kleinunternehmerregelung, Mimi & Mitzi stellt daher keine Umsatzsteuer in Rechnung. Die Preise sind in EURO angegeben.

4. Versandkosten

Die Preise der Waren umfassen noch keine Verpackungs- und Versandkosten. Jene Verpackungs- und Versandkosten, die im Online-Shop als Teil des Gesamtpreises beim Bestellvorgang angezeigt werden, sind zur Gänze vom Kunden zu bezahlen. Der Pauschalpreis für Versand und Verpackung beträgt bei versicherter und nachvollziehbarer Zustellung EUR 4,90 innerhalb Österreichs. Mimi & Mitzi versendet auch nach Deutschland. Der Pauschalpreis für Versand und Verpackung beträgt hierfür EUR 9,90.

Mimi & Mitzi hat kein Geschäftslokal, dennoch ist eine Selbstabholung (Neustiftgasse 71, 1070 Wien) möglich. Für den Kunden entfallen bei Selbstabholung die Versandkosten. Die Abholzeiten werden individuell per Email bekannt gegeben.

5. Zahlung

Der Kunde hat die Möglichkeit den Kaufpreis der Waren mittels Vorkasse durch Banküberweisung, Sofortüberweisung oder via Paypal zu bezahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort zur Zahlung fällig. Im Falle der Bezahlung via Vorkasse durch Banküberweisung werden die Bankdaten von Mimi & Mitzi mit der Auftragsbestätigung bekannt gegeben. Generell wird erst nach vollständigem Zahlungseingang die bestellte Ware versendet.

Jegliche Spesen, die bei Überweisungen aus dem Ausland anfallen, sind vom Kunden zu tragen.

Die Rechnung wird via E-Mail versendet.
Kontoinhaber: Mag. Vanessa Mucha-Trnavský
IBAN: AT56 2011 1208 7424 8903
BIC: GIBAATWWXXX

6. Lieferung

Im Onlineshop von Mimi & Mitzi finden sich Angaben zur Anzahl und Verfügbarkeit der Produkte sowie Angaben zu Versand und Lieferzeiten. Diese Angaben sind lediglich Richtwerte und stellen keine verbindlichen oder garantierten Verfügbarkeiten oder Termine für Lieferungen dar. Sofern Mimi & Mitzi bei Bearbeitung der Bestellung feststellen, dass ein Produkt nicht wie angegeben verfügbar ist oder zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht geliefert werden kann, wird der Kunde umgehend darüber via E-Mail informiert.

7. Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht

Kunden, die zugleich Verbraucher sind, haben ein gesetzliches Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung:

Rücktrittsrecht des Verbrauchers mit Wohnsitz in Österreich:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware(n) – bei Teillieferungen: die letzte Teillieferung – in Besitz genommen hat. Vor Ablauf der Rücktrittsfrist kann der Kunde jederzeit zurücktreten, also auch dann, wenn er noch keine (Teil-)Lieferung erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf bedarf der Schriftform und ist zu richten an:
Alessandra Mucha und Mag. Vanessa Mucha–Trnavský GesbR
Neustiftgasse 71
1070 Wien
E-Mail: office@mimiundmitzi.at

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Kunde Mimi & Mitzi die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Mimi & Mitzi insoweit ggf. Wertersatz leisten. Eventueller Wertersatz wird von Mimi & Mitzi in Rechnung gestellt und bei der Rückerstattung des Kaufpreises in Abzug gebracht. Die Ware muss neu, in wiederverkaufsfähigem Zustand, vollständig und in der Originalverpackung sein. Das beinhaltet auch Zubehör, Beschreibungen und gegebenenfalls Handbücher. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung vollständig zu tragen. Sollte der Kunde die Ware unfrei an Mimi & Mitzi zurücksenden, sind Mimi & Mitzi berechtigt dem Kunden die Kosten hierfür in Rechnung zu stellen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
  • Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  • Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

Widerrufsrecht des Verbrauchers mit Wohnsitz in Deutschland
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch rechtzeitige Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf bedarf der Schriftform und ist zu richten an:
Alessandra Mucha und Mag. Vanessa Mucha–Trnavsky GesbR
Neustiftgasse 71
1070 Wien
E-Mail: office@mimiundmitzi.at

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Kunde Mimi & Mitzi die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Mimi & Mitzi insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:

  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
  • Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  • Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

8. Haftung

Die Haftung von Mimi & Mitzi ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Eine Annahme eines reklamierten und rückgesendeten Artikels durch Mimi & Mitzi stellt keine Anerkennung etwaiger Mängel dar.

Mimi & Mitzi bietet ausschließlich handgefertigte – und daher nicht maschinell produzierte – Waren zum Verkauf an. Kleine Unregelmäßigkeiten in der Verarbeitung stellen keinen Reklamationsgrund dar, sondern sind das Ergebnis von Handarbeit. Die im Online-Shop abgebildeten Waren sind Musterbeispiele, die gelieferten Waren können geringfügig von den Abbildungen abweichen, dies stellt keinen Reklamationsgrund dar. Auch die Farben des angebotenen Produktes können insbesondere bedingt durch die Farbdarstellung auf jedem Endgerät abweichen. Derartige Farbabweichungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.

10. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten, die Mimi & Mitzi von Kunden bekannt gegeben werden, unterliegen dem Österreichischen Datenschutzgesetz. Mimi & Mitzi wird diese nicht an Dritte übermitteln. Ausgenommen davon ist die Datenweitergabe an die Zusteller der von den Kunden bestellten Waren (i.d.R. Österreichische Post AG oder DHL). Daten, die Mimi & Mitzi von Kunden erhalten haben, werden für die Geschäftszwecks von Mimi & Mitzi gespeichert und bearbeitet. Natürlich hat der Kunde jederzeit das Recht, sich über seine von Mimi & Mitzi gespeicherten personenbezogenen Daten zu informieren sowie Auskunft zu erhalten. Der Kunde hat auch das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung sowie Sperrung seiner Daten.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es kommt österreichisches Recht zur Anwendung, sofern keine gesetzlichen Bestimmungen entgegen stehen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Ist der Kunde Verbraucher, besteht die Möglichkeit einer Klage gegen Mimi & Mitzi entweder in Österreich oder aber vor den Gerichten jenes Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Soweit der Kunde im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat, können Klagen vor den österreichischen Gerichten erhoben werden.

In sämtlichen Fällen gilt die Anwendung der UN-Übereinstimmung über Verträge über den internationalen Warenkauf als ausgeschlossen.

12. Copyright

Sämtliche Daten dieses Angebotes genießen urheberrechtlichen Schutz.

Alle Informationen, Grafiken sowie Designs des Online-Shops bzw. der Webseite von Mimi & Mitzi dienen ausschließlich der Information des Kunden. Jegliche Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko.

Darauf hingewiesen wird, dass alle Waren einem Urheberrecht unterliegen. Das Kopieren, Imitieren, Vervielfältigen und Nacharbeiten ist daher nicht gestattet. Alle Bilder und Texte sind Eigentum von Mimi & Mitzi und dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder kopiert noch anderweitig für kommerzielle oder private Zwecke benutzt werden.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleiben die übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. Die ungültige Bestimmung ist diesfalls so zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck so weit wie möglich erreicht wird.

14. Sonstiges

Alle Produkte werden von Hand gefertigt und werden lediglich als Kleinserien produziert und wurden von Mimi & Mitzi nach bestem Wissen und Gewissen hergestellt. Beim Erwerb von Babyspielzeug ist von den Erziehungsberechtigten bzw. Aufsichtspflichtigen zu prüfen, ob bzw. inwieweit das Spielzeug für das Alter des Kindes geeignet ist. Es besteht die Gefahr, dass Kleinteile wie Schleifen, Knöpfe, etc. sich nach einiger Zeit lösen und verschluckt werden können. Mimi & Mitzi empfiehlt für diesen Fall, derartige Kleinteile aus Sicherheitsgründen vorher zu entfernen, wobei für etwaige, aus der Entfernung entstandene Schäden keine Haftung übernommen wird.

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